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Anlage

01 Dringlichkeitsentscheidung

Anlage · Ausschuss für Stadtentwicklung · 06.05.2021

Worum geht es?

01 Dringlichkeitsentscheidung Mitteilung über die Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Verwaltungsvereinbarung zwischen Landesbetrieb Straße NRW und Stadt Bornheim zum Ausbau der Kreuzung L118 Roisdorfer Straße/Raiffeisenstraße/Planstraße 1 TOP 12 Ausschuss für Stadtentwicklung - 06.05.2021 - 18:00-20:15 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung 06.05.2021 Stadt Bornheim Bornheim, 16.11.2020.

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Beratungsgegenstand und Einordnung

Mitteilung über die Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Verwaltungsvereinbarung zwischen Landesbetrieb Straße NRW und Stadt Bornheim zum Ausbau der Kreuzung L118 Roisdorfer Straße/Raiffeisenstraße/Planstraße 1

Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 12. Die Dokumentbezeichnung lautet „01 Dringlichkeitsentscheidung“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.

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Auszug aus der Originalunterlage

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Abschluss der Verwaltungsvereinbarung zwischen Landesbetrieb Straßen NRW und Stadt Bornheim zum Ausbau der Kreuzung L118/Raiffeisenstraße

Die Unterzeichner beschließen gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW im Wege der Dringlichkeit die Verwaltungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßen NRW über den Umbau der Kreuzung Raiffeisenstraße/Herseler Straße (L118) im Zuge der Realisierung des Plangebiets Ro 22 in Bornheim-Roisdorf.

Zur Erschließung des Plangebiets Ro 22 soll die Kreuzung Herseler Straße (L118) / Raiffeisenstraße ausgebaut und mit einer Lichtsignalanlage ausgestattet werden. Im Vorfeld war vereinbart worden, dass sich Stadt und Investor die Kosten hierfür aufteilen, da sowohl die Planstraße zum Baugebiet, als auch die vorhandene Raiffeisenstraße mit einer Lichtsignalanlage ausgestattet werden. Der Investor übernimmt laut Vertrag die Baukosten in Höhe von ca. 230.000 Euro.

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