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Anlage

Anlage 4 - Anträge HFA aus Fachausschüssen

Anlage · Haupt- und Finanzausschuss · 29.04.2021

Worum geht es?

Anlage 4 - Anträge HFA aus Fachausschüssen Haushaltssatzung 2021/2022 mit allen Anlagen TOP 8 Haupt- und Finanzausschuss - 29.04.2021 - 09:00-12:15 Uhr Haupt- und Finanzausschuss 29.04.2021 An den Haupt- und Finanzausschuss verwiesene Beschlüsse bzw. Beschlussempfehlungen.

Diese automatisch aufbereitete Darstellung dient der Orientierung. Maßgeblich bleibt die öffentliche Originalunterlage.

Beratungsgegenstand und Einordnung

Haushaltssatzung 2021/2022 mit allen Anlagen

Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 8. Die Dokumentbezeichnung lautet „Anlage 4 - Anträge HFA aus Fachausschüssen“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.

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Auszug aus der Originalunterlage

Automatisch aus dem öffentlichen Dokument ausgelesen; Formatierungsfehler sind möglich. Der Auszug ersetzt nicht das vollständige Original.

Die in den Fachausschüssen zu dem Haushaltsplanentwurf 2021/2022 gefassten Beschlüsse bzw. Beschlussempfehlungen und Verweisungen an den Haupt- und Finanzausschuss sind nachfolgend aufgeführt.

Der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) nimmt die nachstehenden Ausführungen zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat, die Haushaltssatzung 2021/2022 mit allen Anlagen unter Berücksichtigung der seitens der Fachausschüsse sowie des HFA beschlossenen und redaktionellen Änderungen zu beschließen.

JHA Ifd. A Datum des | Nr. des 5 Seite Inhalt: Antrag Antworten und Stellungnahmen Fraktion Produkt | Bezeichnung | im . a Nr. Antrages | Antrages HPI sowie Beschlussentwürfe der Verwaltung 1 SPD 27.01.2021 6 1.06.01 Förderung 234 |Wir beantragen eine Teil-Umlegung der Stellungnahme der Verwaltung: von Kindern Kita-Gebühren aus der Produktgruppe Die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westin Tagesbe- 1.06.01auf den allgemeinen Haushalt. In |falen (GO NRW) legt in § 76 die Grundsätze der Eintreuung der aktuellen Beitragssatzung werden die |nahmebeschaffung fest. Danach hat die Gemeinde erlassenen Kita-Gebühren für Familien mit niedrigem Einkommen auf die Beitragshöhe der zahlenden Familien umgelegt. Wir begrüßen selbstredend die Gebührenbefreiung für Geringverdiener, sind allerdings der Auffassung, dass diese Befreiung nicht zulasten der Familien gehen darf, die in Bornheim sowieso bereits durch hohe Kita-Beiträge belastet werden. Eine Umlegung auf den Haushalt sorgt für mehr Fairness bei den Kita-Beiträgen und ermöglicht eine zukünftige Reduzierung der Kita-Beiträge in Bornheim.

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