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Anlage

Rekultivierung von Abgrabungen am Mittelweg

Anlage · Ausschuss für Stadtentwicklung · 23.03.2021

Worum geht es?

Vorlage Rekultivierung von Abgrabungen am Mittelweg TOP 6 Ausschuss für Stadtentwicklung - 23.03.2021 - 18:00-19:21 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung 23.03.2021 TOP stadt.

Diese automatisch aufbereitete Darstellung dient der Orientierung. Maßgeblich bleibt die öffentliche Originalunterlage.

Beratungsgegenstand und Einordnung

Rekultivierung von Abgrabungen am Mittelweg

Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 6. Die Dokumentbezeichnung lautet „Vorlage“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.

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Auszug aus der Originalunterlage

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DER BÜRGERaEISTER | Stadtentwicklungsausschuss 23.03.2021 Rat 25.03.2021 öffentlich Vorlage Nr. 160/2021-12 Stand 18.03.2021

Die Stadt Bornheim erteilt ihr Einvernehmen zu der externen Ausgleichsfläche für den Eingriff in den Boden nicht. Ansonsten erteilt sie ihr Einvernehmen zu der beantragten Rekultivierung der Abgrabungsflächen der Fa. Horst GmbH & Co KG beidseits des Mittelwegs.

Die Abgrabung der in der Anlage 1 dargestellten Flächen links und rechts des Mittelwegs ist zwar in verschiedenen Verfahren genehmigt worden, die Rekultivierung soll aber jetzt nach einem übergreifenden Plan erfolgen. Der Rhein-Sieg-Kreis hat erstmalig im Mai 2020 den Entwurf eines Rekultivierungsbescheids samt Planunterlagen dazu übersandt. Nach einem langwierigen Abstimmungsverfahren hat er die zahlreichen Anmerkungen der Stadt in den Rekultivierungsbescheid eingearbeitet. Damit gelten sie auch für den bereits vorher mit etlichen Grüneintragungen versehenen Text des Rekultivierungsplanes, der eine Anlage zum Rekultivierungsbescheid darstellt und nicht mehr verändert wurde. Am 2.3.2021 hat der Rhein-Sieg-Kreis die überarbeitete Fassung des Bescheids übersandt, zu der aus Sicht der Stadtverwaltung nunmehr das Einvernehmen erteilt werden kann. Dies hat nach $ 36 BauG. innerhalb von zwei Monaten nach Eingang, hier bis zum 2.5.2021, zu erfolgen. Äußert sich die Kommune in dieser Frist nicht, so gilt das Einvernehmen als erteilt. Eine Verweigerung des Einvernehmens ist nur aus städtebaulichen und planungsrechtlichen sowie bau- und erschließungsrechtlichen Gründen möglich. Aufgrund der Sitzungstermine ist eine spätere Behandlung nicht möglich.

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