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Anlage Anträge und Anfragen SchulA
Anlage · Schulausschuss · 17.03.2021Worum geht es?
Anlage Anträge und Anfragen SchulA Beratung des Haushaltes 2021/2022 in den Fachausschüssen TOP 6 Schulausschuss - 17.03.2021 - 18:00-21:26 Uhr Schulausschuss 17.03.2021 Anlage.
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Beratungsgegenstand und Einordnung
Beratung des Haushaltes 2021/2022 in den Fachausschüssen
Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 6. Die Dokumentbezeichnung lautet „Anlage Anträge und Anfragen SchulA“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.
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Der Verwaltung liegen seitens der Fraktionen Anfragen zum Haushaltsentwurf 2021/2022 vor. Die den Schulausschuss betreffenden Anfragen sowie die Antworten bzw. Stellungnahmen der Verwaltung werden nachstehend dargestellt:
A Datum der | Nr. der A Seite Antworten und Stellungnahmen Fraktion Anfrage | Anfrage Produkt | Bezeichnung im HPI Inhalt: Anfrage sowie Beschlussentwürfe der Verwaltung FDP 25.01.2021 40 1.03 und | Schulträger- Ist das Instrument des Benchmarkvergleichs Stellungnahme der Verwaltung: 1.06 aufgaben + von freien Trägern von OGS und KiTas (wie Im Rahmen der Umstrukturierung im Bereich der Kinder-, öfters schon im ASS gefordert) inzwischen um- |OGS wurden bereits erste Schritte eingeleitet. Die Jugend- u. gesetzt? geplante Auftaktveranstaltung mit den Trägern und Familienhilfe den Schulleitungen konnte aufgrund der Pandemie nicht durchgeführt werden; wird aber schnellstmöglich nachgeholt. SPD 27.01.2021 2 1.03.03 Gymnasien 179 | In verschiedenen Produktgruppen, z.B. 1.03.03, | Stellungnahme der Verwaltung: (S. 179/406) wird Streusalz als Sachleistung Derzeit wird im Rahmen des Winterdienstes an den benannt. Die Stadt bittet unsere BürgerInnen Schulen Streusalz und Split verwendet. Die Verwalstets, aus Gründen des Umweltschutzes auf tung wird jedoch bei zukünftigen Neubeschaffung Streusalz zu verzichten, wann immer möglich, von Streumittel vermehrt auf Sand und Granulat und Sand sowie Granulat als Streumittel zu zurückgreifen. verwenden. Inwiefern nutzt die Stadt nach Möglichkeit ebendiese Streumittel für ihre Schulen? Oder fasst der Begriff Streusalz im Haushalt auch weitere Streumittel zusammen? SPD 27.01.2021 3 1.03.04 | Gesamtschu- 184 | Gesamtschulen, Erwerb Wirtschaftsgüter: Erläu- | Stellungnahme der Verwaltung: len terung zur großen Ausgabensteigerung 2022 Mit der Fertigstellung des Erweiterungsbaus an der
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