Anlage
1. Ergänzungsvorlage Anträge und Anfragen SKEA
Anlage · Ausschuss für Sport, Kultur und Ehrenamt · 03.03.2021Worum geht es?
1. Ergänzungsvorlage Anträge und Anfragen SKEA Beratung des Haushaltes 2021/2022 in den Fachausschüssen TOP 5 Ausschuss für Sport, Kultur und Ehrenamt - 03.03.2021 - 18:00-19:30 Uhr Ausschuss für Sport, Kultur und Ehrenamt 03.03.2021 Beschlussentwurf.
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Beratungsgegenstand und Einordnung
Beratung des Haushaltes 2021/2022 in den Fachausschüssen
Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 5. Die Dokumentbezeichnung lautet „1. Ergänzungsvorlage Anträge und Anfragen SKEA“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.
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Der Ausschuss für Sport, Kultur und Ehrenamt: 1. nimmt die Anträge und Anfragen zum Haushaltsplanentwurf 2021/2022 sowie die Antworten bzw. Stellungnahmen der Verwaltung hierzu zur Kenntnis und
Der Verwaltung liegen seitens der Fraktionen Anfragen zum Haushaltsentwurf 2021/2022 vor. Die den Ausschuss für Sport, Kultur und Ehrenamt betreffenden Anträge sowie die Antworten bzw. Stellungnahmen der Verwaltung und Beschlussentwürfe werden nachfolgend dargestellt:
Fraktion Datum der | Nr. der Produkt | Bezeichnung | im Inhalt: Anfrage Antworten und Stellungnahmen nfrage | Anfrage HPI der Verwaltung FDP 25.01.2021 41 1.04.01 Kulturförde- 198 | Erläuterung der Reduzierung der Transfer- |Seit 2019 erhält die Musikschule gemäß Vertrag einen rung auswendungen bzw. Zuschüsse für Kulturfo- | Zuschuss von 28.000 € (anstatt 25.000 € in den Vorrum und Musikschule jahren). Das Kulturforum erhält gemäß Beschluss des SKA einen Zuschuss von 2.000 €/Jahr. Demnach muss der Ansatz auch für den HH 2021/2022 30.000 € betragen. Korrektur erfolgt im endgültigen Haushalt. FDP 25.01.2021 42 1.04.01 Kulturförde- 198 | Erläuterung des Beitrags zum Kulturforums | Ergänzung Erläuterung: Der Zuschuss für das Kulrung zusätzlich zum Zuschuss in Z.15 turforum beträgt 2.000 €; der Zuschuss für die Musikschule beträgt 28.000 €. CDU 31.01.2021 48 P. 1.04 Kultur 198 | Bedeutet die Freilassung, dass die Stadt ab | Der Tollitätentreff hat sich als Traditionsveranstaltung (Z.5) | 2024 nicht mehr mit dem Tollitätentreff etabliert und soll auch künftig durchgeführt werden. plant? Wieso sind diese Zeilen leer? Die Kosten der Veranstaltung sollen durch Sponsoren- bzw. Eintrittsgelder gedeckt werden, damit ist eine haushaltsneutrale Darstellung gewährleistet. Die Ertragsplanungen für 2024 und 2025 werden im endgültigen Haushalt nachgeholt. B90/Grüne | 02.02.2021 30 P. 1.04 Kultur 195/ | Kultur: Differenz im Ergebnisplan und Fi- Bei der Position „Personalaufwendungen“ führt das 196 |nanzplan bei Personalaufwendungen/- Sachkonto 505100, Zuführung zu Pensionsrückstel- auszahlungen von 50.000 EUR - Wie ist das zu erklären? lungen‘ zu der Differenz. Zuführungen zu Rückstellungen sind nicht zahlungswirksam und werden daher nicht im Finanzplan ausgewiesen..
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