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Anlage

Antragsvorlage

Anlage · Jugendhilfeausschuss · 28.01.2021

Worum geht es?

Antragsvorlage Antrag der SPD-Fraktion vom 22.12.2020 betr. Essenspauschale für Kita-Kinder TOP 10 Jugendhilfeausschuss - 28.01.2021 - 18:00-22:20 Uhr Jugendhilfeausschuss 28.01.2021 TOP stadt.

Diese automatisch aufbereitete Darstellung dient der Orientierung. Maßgeblich bleibt die öffentliche Originalunterlage.

Beratungsgegenstand und Einordnung

Antrag der SPD-Fraktion vom 22.12.2020 betr. Essenspauschale für Kita-Kinder

Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 10. Die Dokumentbezeichnung lautet „Antragsvorlage“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.

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Auszug aus der Originalunterlage

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DER BÜRGERaEISTER | [Jugendhilfeausschuss | 28.01.2021] öffentlich Vorlage Nr. 882/2020-4 Stand 25.01.2021

Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung auf der Grundlage der von der Landesregierung festgelegten Maßnahmen zur Stärkung des Infektionsschutzes in der aktuellen pandemischen Lage den Gesamtumfang an reduzierten Betreuungszahlen zu ermitteln und einen Vorschlag für eine anteilige Erstattung in pauschalierter Form für das Kindergartenjahr 2020/2021 zu erarbeiten.

Die SPD-Fraktion beantragt die Verwaltung zu beauftragen die Möglichkeit zu prüfen, bei der Essensgeldpauschale für Kita-Kinder in der Übermittagsbetreuung verbindliche Regeln zu schaffen, unter welchen Bedingungen eine Befreiung oder Reduzierung der monatlichen Pauschale erfolgen kann. Derzeit gibt es derartige Regelungen nicht, eine Reduzierung / Erstattung ist alleinige Ermessensentscheidung der Stadt.

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