Frag den Rat Bornheim by UWG Bornheim

Anlage

Dringlichkeitsentscheidung

Anlage · Rat · 25.03.2021

Worum geht es?

Dringlichkeitsentscheidung Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur 14. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage - Wasserversorgungssatzung - der Stadt Bornheim vom 24.10.2001 TOP 13 Rat - 25.03.2021 - 18:00-19:55 Uhr Rat 25.03.2021 Stadt Bornheim 17.12.2020.

Diese automatisch aufbereitete Darstellung dient der Orientierung. Maßgeblich bleibt die öffentliche Originalunterlage.

Beratungsgegenstand und Einordnung

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur 14. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage - Wasserversorgungssatzung - der Stadt Bornheim vom 24.10.2001

Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 13. Die Dokumentbezeichnung lautet „Dringlichkeitsentscheidung“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.

Tagesordnung und Sitzungsunterlagen im Ratsinformationssystem

Auszug aus der Originalunterlage

Automatisch aus dem öffentlichen Dokument ausgelesen; Formatierungsfehler sind möglich. Der Auszug ersetzt nicht das vollständige Original.

14. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage - Wasserversorgungssatzung - der Stadt Bornheim vom 24.10.2001

Die Unterzeichner beschließen gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO NRW im Wege der Dringlichkeit folgende 14. Satzung vom ....... zur Änderung der Satzung über die öffentliche Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage - Wasserversorgungssatzung - der Stadt Bornheim vom 24.10.2001

Aufgrund der §§ 7, 8 und 9 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein - Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666 / SGV. NRW. 2023), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 29. September 2020 (GV. NRW. S. 916),und der §§ 1, 2, 4, 6, 7, 8 und 10 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordthein-Westfalen (KAG NRW) vom 21. Oktober 1969 (GV. NRW. S. 712 / SGV. NRW. 610), vom 21.10.1969 (GV. NRW. S. 712), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Dezember 2019 (GV. NRW. S. 1029), hat der Bürgermeister mit Ratsmitgliedern der Fraktionen im Wege der Dringlichkeitsentscheidung am 17.12.2020 folgende 14. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage - Wasserversorgungssatzung - der Stadt Bornheim vom 24.10.2001 beschlossen:

Weiterlesen: Themen und weitere Ratsunterlagen aus Bornheim