Anlage
Antrag
Anlage · Jugendhilfeausschuss · 28.01.2021Worum geht es?
Antrag Antrag der SPD-Fraktion vom 22.12.2020 betr. Essenspauschale für Kita-Kinder TOP 10 Jugendhilfeausschuss - 28.01.2021 - 18:00-22:20 Uhr Jugendhilfeausschuss 28.01.2021 SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim.
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Beratungsgegenstand und Einordnung
Antrag der SPD-Fraktion vom 22.12.2020 betr. Essenspauschale für Kita-Kinder
Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 10. Die Dokumentbezeichnung lautet „Antrag“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.
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Auszug aus der Originalunterlage
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Sehr geehrter Herr Hochgartz, wir bitten um Berücksichtigung des nachfolgenden Antrages für die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses.
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwiefern die Möglichkeit besteht, bei der Essensgeldpauschale für Kita-Kinder in der Übermittagsbetreuung verbindliche Regeln zu schaffen, unter welchen Bedingungen eine Befreiung oder Reduzierung der monatlichen Pauschale erfolgen kann. Derzeit gibt es derartige Regelungen nicht, eine Reduzierung / Erstattung ist alleinige Ermessensentscheidung der Stadt.
Konkret schlägt die SPD-Fraktion vor, dass bei frühzeitig angekündigten längeren Abwesenheiten und längeren Krankheitsphasen von mindestens 7 Kalendertagen, bei Kita(teil)schließungen oder wenn kein Regelbetrieb möglich ist (Stichwort Corona) die Pauschale entsprechend anteilig erlassen, bzw. erstattet wird für jene, die die Betreuung nicht in Anspruch nehmen können/dürfen.
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