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Anlage · Rat · 25.06.2020Worum geht es?
Unterlage Weitere Sitzungsunterlage TOP Rat - 25.06.2020 - 18:30-21:58 Uhr Rat 25.06.2020 Sitzungsunterlagen.
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Beratungsgegenstand und Einordnung
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Sitzungsdokumente Einladung Rat Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift Öffentl. Rat 23.04.2020 Niederschrift Öffentl. Rat 14.05.2020 Vorlagendokumente TOP Ö 4 Glasfaserausbau in Bornheim Vorlage 437/2020-11 TOP Ö 5 Corona-Pandemie - aktuelle Informationen und Entscheidungen Vorlage 428/2020-3 TOP Ö 6 Beiträge zur Kindertagesbetreuung und OGS während der Corona-Pandemie — Monate Juni/Juli 2020 Vorlage 446/2020-2 TOP Ö 7 Ordnungsbehördliche Verordnung zum verkaufsoffenen Sonntag in Hersel Vorlage 432/2020-3 Ergänzungsvorlage zu 432/2020-3 432/2020-3 TOP Ö 8 Gewährleistung der Standsicherheit des Rheinufers Vorlage 431/2020-9 TOP Ö 9 Bebauungsplan Me 16 in der Ortschaft Merten; Ergebnis der erneuten Offenlage; Satzungsbeschluss Vorlage 331/2020-7 03. Rechtsplan 331/2020-7 TOP Ö 10 Bebauungsplan Rb 01 in der Ortschaft Rösberg; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses; Beschluss zur Aufstellung des erweiterten Bebauungsplans Rb 01; Ergebnis der frühzeitigen Offentlichkeitsbeteiligung; Beschluss zur Offenlage Vorlage 332/2020-7 TOP Ö 11 16. Änderung des Flächennutzungsplans in der Ortschaft Rösberg, Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Offenlage Vorlage 333/2020-7 TOP Ö 12 Bebauungsplan Ro 22, Ergebnis eingeschränkte erneute Offenlage, Satzungsbeschluss, Beschluss städtebaulicher Vertrag, Beschluss Verwaltungsvereinbarung L118 Vorlage 339/2020-7 TOP Ö 13 Bebauungsplan Wd 56, Beschluss zur frühzeitigen Offentlichkeitsbeteiligung, Beschluss zur Anderung des Geltungsbereichs Vorlage 345/2020-7 TOP Ö 14 Bebauungsplan He 35, Beschluss über Offenlage, Satzungsbeschluss, Beschluss städtebaulicher Vertrag, 3.
Vorlage 344/2020-5 TOP Ö 18 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bornheim Vorlage 202/2020-12 TOP Ö 19 Sammlung von Altkleidern über Depotcontainer im Stadtgebiet Vorlage 356/2020-12 TOP Ö 20 Feststellung des Jahresabschlusses des Wasserwerks der Stadt Bornheim für das Wirtschaftsjahr 2019 und Verwendung des Jahresgewinns Vorlage 394/2020-2 TOP Ö 21 Anregung nach $ 24 GO NRW vom 03.12.2019 (Eingang 11.02.2020) betr. Wiedereinführung des Schülerspezialverkehrs Vorlage 140/2020-5 TOP Ö 22 Neufassung der Satzung der Stadt Bornheim zur Förderung der Kindertagespflege Vorlage 439/2020-4 Ergänzungsvorlage 439/2020-4 TOP Ö 23 Antrag der UWG/Forum-Fraktion vom 14.04.2020 betr. Erteilung eines Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Ka 03 Antragsvorlage 309/2020-7 Ergänzungsvorlage 309/2020-7 TOP Ö 24 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke vom 27.05.2020 betr. Resolution Kommunale Handlungsfähigkeit erhalten - Kommunen unter den Rettungsschirm Antragsvorlage 422/2020-2 TOP Ö 25 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, UWG-Fraktion und FDP-Fraktion vom 28.05.2020 betr. Investition beschleunigen, um Arbeit und Beschäftigung zu sichern Antragsvorlage 426/2020-BM TOP Ö 26 Aktuelle Mitteilungen und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen Vorlage ohne Beschluss 435/2020-1
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