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Anlage

Sammlung von Altkleidern über Depotcontainer im Stadtgebiet

Anlage · Rat · 25.06.2020

Worum geht es?

Vorlage Sammlung von Altkleidern über Depotcontainer im Stadtgebiet TOP 19 Rat - 25.06.2020 - 18:30-21:58 Uhr Rat 25.06.2020 TOP stadt.

Diese automatisch aufbereitete Darstellung dient der Orientierung. Maßgeblich bleibt die öffentliche Originalunterlage.

Beratungsgegenstand und Einordnung

Sammlung von Altkleidern über Depotcontainer im Stadtgebiet

Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 19. Die Dokumentbezeichnung lautet „Vorlage“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.

Tagesordnung und Sitzungsunterlagen im Ratsinformationssystem

Auszug aus der Originalunterlage

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DER BÜRGERaEISTER | Umweltausschuss 03.06.2020 Rat öffentlich Vorlage Nr. 356/2020-12 Stand 11.05.2020

Der Umweltausschuss empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen: siehe Beschlussentwurf Rat.

Der Rat beauftragt die Verwaltung, den vorgelegten Vertragsentwurf mit der Entsorgungsservice Rhein-Sieg GmbH (ERS) als Tochtergesellschaft der Rhein-Sieg-Abfallwirtschaftsgesellschaft A6R (RSAG) abzuschließen, um die Altkleidererfassung im Stadtgebiet im Rahmen der Zuständigkeit der Stadt „aus einer Hand“ zu gewährleisten. Dementsprechend sind Sondernutzungserlaubnisse für die Aufstellung von Altkleidercontainern auf öffentlichen Verkehrsflächen grundsätzlich nur der ERS zu erteilen und Standorte auf sonstigen städtischen Grundstücken grundsätzlich nur an die ERS zu vergeben.

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