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Große Anfrage
Anlage · Ausschuss für Stadtentwicklung · 13.05.2020Worum geht es?
Große Anfrage Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.04.2020 betr. Rheinspange TOP 12 Ausschuss für Stadtentwicklung - 13.05.2020 - 18:00-20:12 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung 13.05.2020 SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim.
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Beratungsgegenstand und Einordnung
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.04.2020 betr. Rheinspange
Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 12. Die Dokumentbezeichnung lautet „Große Anfrage“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.
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Auszug aus der Originalunterlage
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Sehr geehrter Herr Bürgermeister Henseler, für die Umsetzung des Projektes Rheinspange beabsichtigt der Landesbetrieb Straßen NRW bis zum Jahresende eine Trassierung festzulegen. Spätestens seit der nun zu diesem Vorhaben vorliegenden Umwelt-Verträglichkeitsstudie ist klar, dass dieses Projekt ein beträchtliches Konfliktpotenzial beinhaltet.
Hinsichtlich der bevorstehenden weiteren planerischen Aktivitäten des Landesbetriebs Straßen NRW bittet die SPD-Fraktion um die Beantwortung der nachstehend aufgeführten
1. Wie und in welchem Umfang wurde die Stadt Bornheim bis jetzt an dem Projekt Rheinspange durch den Landesbetrieb Straßen beteiligt?
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