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Anlage

19. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bornheim

Anlage · Rat · 23.04.2020

Worum geht es?

Vorlage 19. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bornheim TOP 6 Rat - 23.04.2020 - 19:00-20:53 Uhr Rat 23.04.2020 TOP stadt.

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Beratungsgegenstand und Einordnung

19. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bornheim

Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 6. Die Dokumentbezeichnung lautet „Vorlage“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.

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Auszug aus der Originalunterlage

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Der Rat hat in seiner Sitzung am ........ aufgrund des § 7 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit § 41 Abs. 1 Satz 2 Buchstabe f der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein - Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666 / SGV. NRW. 2023), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 14. April 2020 (GV. NRW. S. 218b), in Kraft getreten am 15. April 2020, mit der Mehrheit der gesetzlichen Zahl der Mitglieder folgende 19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bornheim vom 17. Juli 1992 beschlossen:

Artikel | Die Hauptsatzung der Stadt Bornheim vom 17.07.1992 wird wie folgt geandert: § 14 erhält folgende neue Fassung:

(1) Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Bornheim, die durch Rechtsvorschrift vorgeschrieben sind, werden in der Wochenzeitschrift Schaufenster (Wochenblatt für Bornheim und Alfter) vollzogen. Nachrichtlich werden die Bekanntmachungen zusätzlich im Internet unter www.bornheim.de bereitgestellt.

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